Pressemitteilung
ÖDP holt 3. Kleinparteienkongress nach Leipzig-Grünau
Im Haus der Völkerfreundschaft fanden vom 08. bis zum 10. September 2023 vier Workshops zu den Themen der Benachteiligung von Kleinparteien durch die deutschen Wahlgesetze statt. Auf der "Straße der Demokratie" stellten sich am Samstag die Kleinparteien den Besuchern an ihren Infoständen vor. Mit einem Bürgerbrunch vor der „Völle“ (Völkerfreundschaft) verabschiedeten sich die Mitglieder der 10 Kleinparteien, die aus Deutschland und Österreich angereist waren.
„Gemeinsam Demokratie neu denken können“ war das unausgesprochene Motto der vier Workshops, die am Freitag und Samstagvormittag angeboten wurden. „Demokratie von der Antike bis zur Gegenwart“ war Werner Hörzers Thema von der Partei „Demokratie in Bewegung (DiB)“. Kombinierte Losverfahren mit soziokratischen Abstimmungen standen im Mittelpunkt seines Workshops, der an das Leipziger Bürgerbeteiligungsmodell erinnert.
Dr. Björn Benken von der ökologisch-demokratischen Partei (ÖDP) erläuterte die Vorteile der Dualwahl. Bei diesem Modell der Stimmabgabe in der Wahlkabine ist es möglich, dass ein Kreuz für eine Partei, welche an der Prozenthürde scheitert, durch die „Zweitpräferenz“ einer Partei zugeordnet wird, welche die „verlorene Stimme“ erbt. So würden nicht mehr ca. 10% der abgegebenen Stimmen bei Wahlen unberücksichtigt bleiben.
Weitere Workshops hatten Online-Wahlen, Online Unterstützungsunterschriften, Online-Aufstellungsversammlungen und Online-Parteitage zum Inhalt. Ziel der Workshops war der vereinfachte Zugang zur demokratischen Einflussnahme von Kleinparteien. Alle Teilnehmer des Kongresses hegen die Hoffnung, dass Kleinparteien zukünftig in der medialen Berichterstattung sowie bei der politischen Beteiligung gleichberechtigt behandelt werden.