Pressemitteilung
ÖDP mit Klausurtagung in der Lausitz
Mitglieder der ÖDP Sachsen trafen sich am Wochenende zu einer Klausurtagung mit dem Schwerpunkt Strukturwandel in Schmochtitz in der Lausitz.
Mitglieder des Landesverbandes Sachsen der Ökologisch-Demokratischen Partei und Gäste trafen sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Schmochtitz in der Lausitz. 16 Teilnehmende tauschten sich zu Entwicklungsperspektiven des ländlichen Raums aus. Hauptaugenmerk lag auf dem Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs. Von persönlichen Eindrücken gestützt, wurde dabei das Gießkannenprinzip bei der Verteilung von Fördermitteln kritisiert. Die ÖDP arbeitet an einem Vorschlag, zur Verfügung stehende Mittel auf ein BürgerInnenkonto einzuzahlen: Über den Zeitraum des Kohleausstiegs steht dann Geld für basisdemokratische Projekte bereit und stärkt die Selbstwirksamkeit vor Ort. „Mit Fördergeld ist es wie mit Regen: Ohne dieses kann nichts gedeihen. Wenn aber zu viel auf einmal da ist, wird alles überflutet und ein Großteil fließt in andere Regionen ab,“ fasst Jens Gagelmann, Vorsitzender der ÖDP Sachsen die Überlegungen zusammen.
Unterstützung erfahren er und seine Kollegen von Bürgermeister Thomas Zschornak, der die Delegation am Samstagnachmittag in seiner Gemeinde Nebelschütz empfing. Trotz insgesamt überschaubarer Wahlergebnisse ist der Ort eine heimliche Hochburg der ÖDP. Das liegt nicht zuletzt an der Sympathie Zschornaks für das ÖDP-Programm, in dessen Sinne er in seiner langjährigen Amtszeit nachhaltige Politik lebte. Bei einem ausgedehnten Rundgang durch die Gemeinde konnte er mit zahlreichen Vorzeigeprojekten, Anekdoten aus selbstbewusster Kommunalpolitik und sorbischer Gastfreundschaft begeistern.
Vorsitzender Gagelmann ist mit dem Verlauf der Klausurtagung sehr zufrieden: „Die Gespräche waren ÖDP-typisch intensiv-konstruktiv. Ich sehe das Wochenende als einen erfolgreichen Auftakt für die Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen 2024.“